In Basel gibt es einen Tramnetzplan und jetzt neu auch noch einen Masterplan für Velos, aber keine Planung für den motorisierten Individualverkehr. Die FDP fordert eine koordinierte Planung und Abstimmung aller Verkehrsträger aufeinander und nicht losgelöste hochtrabende Pläne für einzelne Verkehrsträger.
Auf den ganzen 32 Seiten des Masterplans Velos wird der Individualverkehr (MIV) ganze 4 Mal erwähnt – jeweils im Kontext, dass er reduziert oder verdrängt werden soll. Es ist für die FDP völlig unverständlich, dass die Regierung nach der Schlappe zum Veloring einfach weiter macht mir ihrer Politik, als ob der Veloring angenommen wurde. Es ist an der Zeit, dass es in Basel eine ganzheitliche Verkehrspolitik gibt, die die einzelnen Verkehrsträger gebührend berücksichtigt und in einem Masterplan ausführlich auf die Konsequenzen eines ausgebauten Velonetzes auf den motorisierten Individualverkehr eingeht. Die Basler Stimmberechtigten haben nun schon zum dritten Mal in Folge eine einseitige verkehrspolitische Vorlage aus dem Bau- und Verkehrsdepartement abgelehnt. Es ist an der Zeit, dass die Regierung die Bevölkerung ernst nimmt und sich für eine ganzheitliche Verkehrspolitik einsetzt – das ist ganz offensichtlich von einer Mehrheit der Stimmberechtigten gewünscht.
Die FDP hat nichts gegen Velofahrer und Velonetze, aber Velomassnahmen haben immer auch Auswirkungen auf den Individualverkehr. Diese Auswirkungen gilt es zu diskutieren und entsprechend ausgewogene Lösungen zu präsentieren. Einseitige Einschränkungen und Behinderungen des Individualverkehrs bringen ausser mehr Stau und Ausweichverkehr in die Quartiere nur viel Ärger für alle. Das hat das Stimmvolk in Basel längst gemerkt – es ist an der Zeit, dass es auch die Regierung merkt.
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Daniel Seiler, Vizepräsident, 076 343 02 14