FDP Urban Summit – Auf zur liberalen Smart City!

Trendig wie der Titel der Veranstaltung war auch der Versammlungsort des ersten FDP Urban Summit am 25. Januar 2019. In der Halle des ehemaligen Unterwerks Selnau in der Zürcher Innenstadt sind alte Container zu modernen, Büros und Sitzungszimmern zusammengestapelt worden inklusive einer hippen Bar und einem Versammlungsraum. Die Stadtparteien der acht grössten Städte luden rund 100 interessierte FDP-Mitglieder und ausgewählte Gäste dorthin zu einem spannenden Austausch und intensiven Workshops ein, um die urbanen Herausforderungen für die FDP zu diskutieren. Mit dabei war auch eine sechsköpfige Basler Delegation.

Von Nationalratskandidat Christian Egeler 

Die Basler Delegation: die drei Nationalratskandidaten Luca Urgese, Thomas Kessler, Christian Egeler zusammen mit Elias Schäfer, Andreas Zappala (Mitglied Leitungsgremium FDP Urban) und unserem Regierungsrat Baschi Dürr

In einem Einführungsreferat legte Peter Grünenfelder, Direktor von Avenir Suisse, dar wie gut es den grössten Städten in der Schweiz gegenwärtig geht und wie sie auch international bestens da stehen. So rangieren alle bewerteten Schweizer Städte im „Mercer Quality of Living Index“ in den 15 vordersten Plätzen; Basel auf dem 10. Rang. Er legte dar, dass dies vor allem auf die in den letzten 25 Jahren überdurchschnittlichen Steuereinnahmen zurückzuführen ist. Allerdings sei das Erfolgsmodell aufgrund der derzeitigen Situation unter Druck und es brauche Zeit für ein konstruktiv-kritisches Hinterfragen der aktuellen Schweizer Stadtpolitik. Aus seiner Sicht wird die wirtschaftliche Dimension der Stadtpolitik auf nationaler Ebene ausgeblendet, Probleme werden oft negiert und Antworten auf die globalen Megatrends seien derzeit ungenügend. Wettbewerb wird zu wenig als Hilfsmittel zum effizienten Einsatz von Steuergeldern gesehen und ideologische Grabenkämpfe verhindern intelligente Lösungen. Städte müssen unbedingt politische Innovationslabore bleiben und er forderte die Anwesenden auf, sich für eine liberale Smart City einzusetzen.

In der anschliessenden Runde der FDP-Exekutiven der Städte zeigten Filippo Leutenegger (Zürich), Barbara Grünenfelder (Winterthur), Pierre-Antoine Hildebrand (Lausanne) und Baschi Dürr, wie sie sich für eine liberale und innovative Stadt einsetzen. Eine gemeinsame Erkenntnis ist, dass Pioniere immer auf Kritik treffen und Innovationen dringend mehr administrativen Freiraum brauchen.

Ihre FDP-Wahrnehmung brachten jeweils ein Vertreter der Kulturszene und der Start-up-Szene ein. Sie spüren den Einsatz der FDP für das „well-being“ in den Städten zu wenig und sehen zu viel Energie bei der Optimierung des Status-quo.

In neun bestens vorbereiteten Workshops wurden dann Haltungen und Ideen für FDP-Massnahmen entwickelt. Die Mobilität der Zukunft mit Fokus auf Effizienz sowie das urbane Wohnen orteten die Teilnehmenden als Themen mit dem grössten Potential für mehr Erfolg in den Städten; bei beiden Themen werteten die Teilnehmer aber unsere Glaubwürdigkeit noch als verbesserungswürdig. Ideen liegen nun aber auf dem Tisch. Der Anlass war ein sehr gelungener und urbaner Aufbruch in das Wahljahr 2019.

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