Wir sind in Basel-Stadt, gerade bei den Blaulichtorganisationen, grundsätzlich gut aufgestellt. Mit dem Massnahmenplan stellen wir nun eine übergeordnete Konzeption sowie punktuelle Verstärkungen der Kantonspolizei vor. Alle Massnahmen bauen auf den bewährten Strukturen und Prozessen auf.
Zu einzelnen Massnahmen: Zur Sensibilisierung der Bevölkerung ist bei der Kantonspolizei ein neuer Flyer erhältlich, der mit einfach verständlichen Piktogrammen die Verhaltensregeln im Fall eines Anschlags zeigt.
Auch die Ausbildung der Kantonspolizei und der Rettung wurde hinsichtlich terroristischer Bedrohungen ergänzt. Die Kantonale Krisenorganisation ihrerseits führt 2018 und 2019 je eine Übung zum Thema Terrorismus durch. Die Konzeption «Massenanfall von Verletzten» wird derzeit mit dem Kanton Basel-Landschaft überarbeitet und soll 2018 verabschiedet werden.
Schliesslich sollen für das Korps der Kantonspolizei neue Schutzausrüstungen und Maschinenpistolen beschafft werden, für die Sondereinheiten ferner ein neues Sonderschutzfahrzeug. Dieses ist kein Panzer, wie teilweise geschrieben worden ist, sondern soll bei der Evakuation von Personen aus ungesicherten Gebieten oder zur Intervention eingesetzt werden. Denn heute hat die Kantonspolizei kein einziges schusssicheres Fahrzeug. Für Ausrüstung und Sonderfahrzeug beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat rund 4,5 Millionen Franken.
Andere Kantone haben ähnliche Massnahmen projektiert oder umgesetzt. In Basel-Stadt bettet der neue Massnahmenplan diese in eine Gesamtkonzeption ein. Wir bringen damit die Basler Sicherheitsarchitektur einen bedeutenden Schritt weiter.
Alle Hintergründe und Details finden sich hier: Massnahmenplan «Radikalisierung und Terrorismus»
