FDP begrüsst Neuregelung der Kompetenzen der Stadtbildkommission. Weitergehende Liberalisierung nach Evaluation der Auswirkungen denkbar.

Die FDP.Die Liberalen Basel-Stadt begrüsst in ihrer Vernehmlassungsantwort zur Revision der Bau- und Planungsverordnung (BPV) das Vorhaben, die Kompetenzen der Stadtbildkommission neu zu regeln. Während heute die Entscheide der Stadtbildkommission fast immer verbindlich sind, soll dies künftig nur noch für die Schonzone und bei Fällen von grosser Tragweite gelten. Nach einer Evaluationsphase sind für die FDP auch weitergehende Liberalisierungen denkbar.

Entscheide der Stadtbildkommission sorgen immer wieder für Aufsehen und auch Unmut. Dies auch deswegen, weil ihre Entscheide verbindlich sind und andere wichtige Aspekte – wie beispielsweise die Bedeutung eines Projektes für den Standort Basel – bei der Abwägung nicht mitberücksichtigt werden können. Daher begrüsst die FDP die vorgesehene Neuregelung der Kompetenzen, welche sie auch im Grossen Rat im Rahmen der Debatten über die Motion Brigger stets unterstützt hat.


Aus Sicht der FDP haben sich die Einführung eines Fachsekretariates und die Liberalisierung bei temporären Bauten und Anlagen bewährt. Konsultative Anfragen sind seither einfacher möglich.


Für die FDP sind auch weitergehende Liberalisierungen denkbar, namentlich für die Schonzone und bei Fällen grosser Tragweite. In einem ersten Zwischenschritt sollen jedoch die Auswirkungen auf die Nummernzonen evaluiert und erst in einem zweiten Schritt eine Beschränkung der Kompetenzen auch in diesem Bereich geprüft werden.

 

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