Blog

Wie gross ist die Terrorgefahr in Basel? Das weiss niemand genau. Aber es ist eine Binsenwahrheit, dass die Gefahr terroristischer Anschläge auch bei uns zugenommen hat. Und gleichwohl bleibt die Gefahr, auf dem Fussgängerstreifen angefahren zu werden, viel grösser. In dieser Situation müssen die Behörden die Waage halten. Weder ist alles dem Terrorismus unterzuordnen, noch dürfen wir einfach die Hand in den Schoss legen. Vor diesem Hintergrund hat mein Departement einen ganzheitlichen Massnahmenplan ausgearbeitet. Vom Regierungsrat bewilligt, kommt dieser nun in den Grossen Rat.

von Baschi Dürr, Regierungsrat

Weiterlesen

Der Parteipräsident Luca Urgese sowie die Präsidentinnen und Präsidenten der Sektionen der FDP.Die Liberalen Basel-Stadt haben das Jahr 2017 Review passieren lassen. Erfahren Sie, was die Schwerpunktthemen und die Veranstaltungen der FDP im 2017 waren und wie sich die Partei weiter entwickelt hat. 

Weiterlesen

Regierung und Präsidialdepartement präsentierten stolz die innovatorische Besetzung der Abteilungsleitung Kultur im Topsharing. Die kürzlich publizierte Änderung der Kulturpreisverordnung zeigt, dass Topsharing nach Ansicht der Regierung zu Regulierungsfolgen führt. Die schriftliche Anfrage will u.a. wissen, ob der Regierung diese Regulierungsfolgen bekannt war? Die thematisierte Verordnungsrevision zeigt exemplarisch, aus welch geringfügigen Anlässen die Verordnungsmaschinerie angelassen wird.

von David Jenny, Grossrat 

Weiterlesen

Die Stadtteilsekretariate geben immer wieder Anlass zur Diskussion. Im Gundeli will die Regierung seit Jahren ein drittes Stadtteilsekretariat installieren. Bestehende Quartierorganisationen wehren sich teils vehement dagegen und befürchten die Unabhängigkeit von der Verwaltung zu verlieren. Da die Stadtteilsekretariate primär durch die Stadt finanziert werden, kommt die Frage der Unabhängigkeit immer wieder auf.

von Mark Eichner, Grossrat 

Weiterlesen

Die Digitalisierung ist in aller Munde und macht auch vor der Politik nicht halt. Die digitale Welt stellt langjährige Prinzipien und Prozesse in Frage, teils hat sie gar innert kürzester Zeit ganze Branchen auf den Kopf gestellt. Die FDP sieht die Herausforderungen der Digitalisierung als Chance und möchte, dass auch die Verwaltung diese Chancen nutzt.

von Erich Bucher, Grossrat 

Weiterlesen

Newsletter anmelden

Abmelden

Archiv