Die Basler FDP.Die Liberalen begrüsste an ihrer heutigen Parteiversammlung in Riehen die nationale Präsidentin der FDP.Die Liberalen Petra Gössi. In ihrer Ansprache unterstrich Gössi die Bedeutung der bürgerlichen Zusammenarbeit auf nationaler und kantonaler Ebene und zeigte sich erfreut, dass die bürgerlichen Parteien in Basel-Stadt sich zu einem Viererticket für die Regierungsratswahlen zusammengeschlossen haben. Gössi rief die Mitglieder dazu auf, sich engagiert für die liberalen Werte…
Nach den Sommerferien präsentieren die vier bürgerlichen Parteien zum Start der „heissen Phase“ des Wahlkampfes ihre Wahlplattform 2016. Auf Basis der im Frühling vorgestellten ersten Themen ausgearbeitet, sollen mit dieser Plattform die Grundlagen für die 2020er Jahre in Basel-Stadt gelegt werden.
Die Basler FDP.Die Liberalen fordert in ihrer Vernehmlassung zur Revision der Mehrwertabgabe eine deutliche Senkung des heute bei schweizweit rekordhohen 50% liegenden Abgabesatzes um mindestens 20 Prozentpunkte. Sie ruft hierbei in Erinnerung, dass das bundesrechtliche Minimum bei 20% liegt. Die geplante Ausweitung der Zweckbindung zeigt, dass durch die Mehrwertabgabe mehr Geld als notwendig eingenommen wird. Eine Senkung erscheint aus Sicht der FDP daher zwingend.
Die Basler FDP.Die Liberalen nimmt in ihrer Vernehmlassungsantwort den Vorschlag für das ÖV-Programm 2018-21 mit einigen Vorbehalten zur Kenntnis. Die FDP kritisiert, dass fast ausschliesslich Massnahmen zur Weiterentwicklung des ÖV-Angebotes – sprich: eines quantitativen Leistungsausbaus – angesprochen werden. Alle weiteren strategischen Schwerpunkte wie Effizienz, Tarifierung, Qualitätsstandards etc. werden komplett aussenvor gelassen. Die FDP fordert eine entsprechende Überarbeitung der…
Die Gruppe „Next Generation“ der Basler FDP schlägt vor, die Klybeckinsel mit Museen, Grün- und Wohnflächen zu beleben und sowohl für die Basler Bevölkerung als auch für Touristen zu einem attraktiven Ort für Erholung, Bildung und Wohnen zu machen. Insbesondere kleine, wenig besuchte Museen könnten an einem Ort gebündelt und mit Hilfe der Anziehungskraft eines neuen Ankermuseums unterstützt werden, sodass für alle ein Mehrwert entsteht.
