Sehr geehrte Frau Statthalterin
Geschätzte Ratskolleginnen und -kollegen
Sehr geehrter Herr Regierungspräsident
Verehrte Damen und Herren Regierungsrätinnen und Regierungsräte
Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Gerichtsrates
Sehr geehrte Mitarbeitende des Parlamentsdienstes
Sehr geehrte…

Was ist passiert? Eine seit 10 Jahren stattfindende Mittwochabend-Konzertreihe, gut besucht und beliebt, abseits von direkten Anwohnern in einem Park, welche nie eine Lärmklage verursachte, wollte ein zusätzliches Jubiläumskonzert von zwei Stunden durchführen und erhält auf Grund des…

Interpellation betreffend Rettung der zur Fällung vorgesehenen Bäume an der Margarethenstrasse

Der Regierungsrat plant einen Umbau der BVB-Haltestelle Margarethen. Diese wird nach den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes behindertengerecht ausgestaltet. Im Zusammenhang mit dieser…

Es handelt sich dabei durchaus um eine Revision, die notwendig ist. Sie hat aber auch ziemlich einschneidende Änderungen zur Folge. Die kaufmännische Grundbildung soll so gestaltet werden, dass diese den Bedürfnissen des Arbeitsmarkts gerecht wird, spannend und herausfordernd für die Lernenden…