Die FDP Riehen-Bettingen ist erfreut über die direkte Wiederwahl ihrer Gemeinderätin Silvia Schweizer im 1. Wahlgang. Diese breit abgestützte, parteiübergreifende Wahl von Silvia Schweizer ist ein klarer Vertrauensbeweis der Riehenerinnen und Riehener gegenüber ihrer beliebten und geschätzten Gemeinderätin und zur bisherigen Bildungspolitik. Bei den Einwohnerratswahlen kann der Freisinn an Wähleranteil zulegen. Diese Erfolge sind für die FDP eine Bestärkung und Auftrag, sich weiter als…
Die Basler Regierung spannt die Fasnächtlerinnen und Fasnächtler auf die Folter. Der Entscheid darüber, ob, wie und in welcher Form die Fasnacht in diesem Jahr stattfinden kann, ist immer noch ausstehend und wurde auf den Februar verschoben. Dass der Cortège auch in diesem Jahr nicht stattfindet, wurde bereits mitgeteilt. Aber wie steht es um den Morgestraich? Und was spricht gegen eine Freinachtbewilligung der Gastronomie? Grossrat Beat Braun stellt Fragen an die Basler Regierung.
Die Mitglieder der FDP.Die Liberalen Basel-Stadt haben heute Abend an ihrem Online-Parteitag die Parolen für die Abstimmungen vom 13. Februar 2022 gefasst. Die Parteibasis sprach sich für die Abschaffung der Stempelsteuer aus und verwarf das Verbot von Tier- und Menschenversuchen, sowie die kantonale Volksinitiative «Grundrechte für Primaten», einstimmig. Auch das Massnahmenpaket zugunsten der Medien und das Verbot von Tabakwerbung fanden keinen Zuspruch.
Die FDP Riehen-Bettingen ist erfreut, dass der politische Druck der Freisinnigen nun Wirkung zeigt und es in Riehen neu eine Testmöglichkeit für die Bevölkerung gibt. Dies ist aufgrund der hohen Nachfrage nach Testmöglichkeiten dringend angezeigt und insbesondere für die Riehenerinnen und Riehener sowie Schülerinnen und Schüler eine Erleichterung. Für die FDP ist es unverständlich, wieso die Gemeinde Riehen mit diesem Schritt derart lange zugewartet hatte. Immerhin wohnen in Riehen über 20'000…
Die von der EVP und der FDP lancierten zwei Petitionen sind gesamthaft von über 1800 Personen unterschrieben worden. Sie fordern, dass kein oberirdischer Doppelspurausbau im Dorfkern von Riehen erfolgt. Über die grosse Anzahl von Unterschriften sind die EVP und FDP erfreut. Dies zeigt, dass im Falle eines Ausbaus der Wiesentalbahn die Forderung nach Alternativen, so auch einer Tieferlegung, breit abgestützt ist. Dies hätte die grossen Vorteile, dass einerseits die Verkehrssituation in Riehen…
