Letzten Mittwoch fand ein öffentliches Werkstattgespräch zum Thema „Führen in der Krise“ mit Regierungsrat Baschi Dürr (Justiz- und Sicherheitsdirektor BS), Stephanie Eymann (Kandidatin fürs Regierungspräsidium BS), Patrik Reiniger (Grossratskandidat in Grossbasel Ost) und Rolf Stürm (Grossratskandidat in Grossbasel West) statt. Zum Einstieg definierte Reiniger, Leiter des Kantonalen Krisenstabs (KKS) BL, die Krise als Steigerung von Grossereignis, Katastrophe, Notlage und schwerer Mangellage. Darauf definierte Dürr „Führen“ als „Entscheide fassen“. In der normalen Lage kommen Regierungsbeschlüsse nach langer, breit abgestützter und gut fundierter Arbeit der Verwaltung zustande. In der besonderen und ausserordentlichen Lage besteht jedoch ein immenser Zeitdruck und oft fehlen vollständige Informationen. Da die Verwaltung nicht gewohnt ist, unter solchen Umständen zu arbeiten, muss ein KKS die Regierungsentscheide vorbereiten. Dass ein KKS von sich aus Massnahmen anordnet, ist nur unter extremsten Zeitdruck erlaubt, was aber während der Coronakrise nie der Fall war. Zudem, so Dürr, bestimmt die Regierung, ob der KKS überhaupt aufgeboten wird.
Eyman als Leiterin der Verkehrspolizei BL, Polizeimajor sowie ex-officio Mitglied des KKS BL und Stürm als Fachberater Strahlenschutz im KKS BL waren nicht mit dem Pandemie-Teilstab des KKS aufgeboten worden. Da Eymann das Schutzkonzept für das Polizeicorps und die Dienstanweisungen zur Durchsetzung der Coronamassnahmen erarbeiten musste, war sie sehr wohl mit Corona beschäftigt, während Stürm als „weggesperrter Risikoalter“ sich die Devise gab „Gesundheit ist der Reserve erste Pflicht“ und den Lockdown total einhielt. Alle vier waren sich im Rückblick auf die vergangenen neun Monate einig, dass es durchaus Schwachpunkte gab, die nun verbessert werden müssen (z.B. die Hotline). Als liberales Bekenntnis meinten sie mit Blick in die Zukunft, dass Bussen zur Durchsetzung von Coronamassnahmen ungeeignet seien. Es gelte, Überzeugungsarbeit in der Bekämpfung der zweiten Welle zu leisten.
Rolf Stürm, Grossratskandidat FDP Basel-Stadt
