Ja für ein klein wenig Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten.

Am 25. November stimmen die Stimmberechtigten in Basel wieder einmal über die Ladenöffnungszeiten ab. Dieses Mal geht es um ein ganz klein wenig Liberalisierung. Primär geht es um die Möglichkeit, dass die Läden am Samstag zwei Stunden länger geöffnet sein können. Da bereits diese kleine Liberalisierung und Flexibilisierung den Gewerkschaften zu weit geht, wurde gegen den Grossratsbeschluss das Referendum ergriffen.

Von Daniel Seiler, Vizepräsident

Die durch die Mehrheit des Grossen Rats verabschiedete Gesetzesvorlage sieht eine Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005 vor. Neu sollen die Läden am Samstag bis 20.00 Uhr (bisher 18.00 Uhr) geöffnet haben dürfen. Zusätzlich soll auch an Vortagen zu Feiertagen die Öffnung bis 20.00 Uhr erlaubt sein und am Gründonnerstag sollen die Läden neu bis 18.00 Uhr geöffnet haben dürfen. Alle anderen gesetzlichen Regeln bleiben bestehen – auch, dass an Heiligabend die Geschäfte um 17.00 Uhr schliessen müssen.

Heute gelten rund um Basel längere Öffnungszeiten. Im Baselbiet, in Deutschland und in Frankreich dürfen die Läden heute schon länger offen haben. Damit benachteiligen wir unnötig unserenDetailhandel. Die Basler Läden brauchen gleich lange Spiesse. Die Verlängerung istfreiwillig, kein Laden muss länger offen haben.

Die Gewerkschaften sehen durch die längeren Öffnungszeiten eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für das Verkaufspersonal. Wir denken, dass flexiblere Arbeitszeiten auch attraktiv für viele Arbeitsnehmende sein können. Und durch bessere Rahmenbedingungen werden auch Arbeitsplätze erhalten.

Längere Öffnungszeiten sind kein Patentrezept, aber der Detailhandel steht vor grossen Herausforderungen. Immer mehr Leute kaufen im Internet oder im grenznahen Ausland ein. Längere Öffnungszeiten sind ein kleiner Schritt für bessere Rahmenbedingen – auch für die zunehmende Zahl von Touristen in unserer Stadt. Diese sind in den Ländern, wo sie herkommen, ganz andere Ladenöffnungszeiten gewohnt.

Wir wollen eine attraktive Innenstadt, die nicht am Samstag um 17.00 Uhr die Türen schliesst, während man im Umfeld länger einkaufen kann. Von längeren Öffnungszeiten kann auch die Gastronomie profitieren. Kann man länger einkaufen, geht man auch eher anschliessend in der Innenstadt ins Restaurant.

Längere Öffnungszeiten sind ein Puzzlestein für eine attraktivere und belebte Innenstadt. Sagen wir JA zu ein ganz wenig mehr Flexibilisierung und Liberalisierung.

Weitere Informationen: www.amsamschtigoffe.ch